[특집2] 헌법개정과 헌법변천 독일 헌법에서 안정성(Stabilität)과 역동성(Dynamik)의 관계에 대한 고찰

• 영문명: Verfassungsänderung und Verfassungswandel Beobachtungen zum Verhältnis von Stabilität und Dynamik im Verfassungsrecht der Bundesrepublik Deutschland
• 발행기관: 헌법재판연구원
• 저자명: 우베 볼크만
• 간행물 정보: 『헌법재판연구』제5권 제1호, 143~180쪽, 전체 38쪽
• 주제분류: 법학 > 법학
• 파일형태: PDF
• 발행일자: 2018.06.30

국문 초록

비교헌법학에서 일반적으로 강한 역동적(개방적, 연성) 헌법과 강한 정적(고정적, 경성) 헌법을 구분할 수 있으며, 이는 각각 잣대의 양쪽 끝부분에 자리한다. 특정 헌법을 이들 양극 사이의 정확한 지점에 위 치시키기 위해서는 해당 헌법에 규정된 절차에 따라 형식적인 헌법개정을 할 수 있는 가능성뿐만 아니라 해석을 통한 비형식적인 방법, 즉 종종 “헌법변천(Verfassungswandel)”이라는 독립적인 범주로 정리되기 도 하는 헌법개정의 가능성도 관찰해야 한다. 그 관찰에 따르면 기본법은 전세계적으로 비교해서도 꽤 역동성이 큰 헌법이라는 것이 드러난다. 즉 한편으로는 기본법의 길지 않은 역사 속에서도 비교적 자주 개정될 정도로 형식적 헌법개정의 장벽(주로 상하원 의원 2/3의 찬성)이 그리 높지 않은 것으로 드러났 다. 다른 한편으로 무엇보다 연방헌법재판소가 매우 강력하게 “살아있는 헌법(living constitution)”이라 는 모델에 따라 기본법을 해석하고 있으며, 그 중에서도 특히 기본권은 사회의 변화에 지속적으로 맞춰 지고 새로운 도전에 적응해 왔다. 본 발제에서는 우선 헌법발전의 두 형식을 서로 비교하여 소개한 다음, 그것이 독일의 공적 생활에서 헌법이 가지는 위상에 어떤 영향을 미쳐왔는가라는 문제를 제기해 보고자 한다.

영문 초록

Im Rechtsvergleich lassen sich ganz allgemein stärker dynamische (flexible, offene etc.) von stärker statischen (festen, rigiden etc.) Verfassungen unterscheiden, wobei damit nur die äußersten Pole einer gleitenden Skala bezeichnet sind. Für die nähere Zuordnung einer konkreten Verfassung zu einem dieser Pole darf dabei nicht nur die Möglichkeit der formellen Verfassungsänderung in der Verfassung selbst eingerichteten Verfahren in den Blick genommen werden, sondern mindestens ebenso sehr auch die Möglichkeit der informellen Verfassungsänderung durch Interpretation, die in der Verfassungstheorie oft auch zu einer eigenständigen Kategorie des „Verfassungswandels“ zusammengezogen wird. Das Grundgesetz erweist sich danach im internationalen Vergleich als eine Verfassung von ausgesprochen hoher Dynamik: Einerseits haben sich die Hürden für formelle Verfassungsänderungen (im Wesentlichen eine Zweidrittelmehrheit in beiden Kammern) als nicht besonders hoch erwiesen, so dass es in seiner kurzen Geschichte relativ häufig geändert worden ist. Andererseits wird das Grundgesetz namentlich vom Bundesverfassungsgericht sehr stark nach dem Muster einer „living constitution“ interpretiert; dabei sind vor allem die Grundrechte kontinuierlich an Veränderungen des gesellschaftlichen Umfelds angepasst und auf neue Herausforderungen eingestellt worden. Der Vortrag stellt zunächst die beiden Formen der Verfassungsentwicklung einander gegenüber, bevor in einem letzten Schritt gefragt wird, wie sich dies auf den Stellenwert der Verfassung im öffentlichen Leben der Bundesrepublik ausgewirkt hat.

키워드

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