사인을 위한 공용침해와 재산권 보장

• 영문명: Die Enteignung zugunster Privater und Der Eigentumsshutz
• 발행기관: 원광대학교 법학연구소
• 저자명: 김성수(Kim, Sung-Soo)
• 간행물 정보: 『원광법학』제24권 제4호, 63~83쪽, 전체 20쪽
• 주제분류: 법학 > 법학
• 파일형태: PDF
• 발행일자: 2008.12.30

영문 초록

Nach der rechtsvergleichenden Untersuchung zwischen dem Bad Dürkheimer Godelbahn-Urteil des Bundesverfassungsgerichts und der Regelungsstruktur des Art.23 Abs.3 der Koreanischen Verfassung geht man davon aus, daß die Fremdenverkehrseinrichtungen in Korea im Verhältnis zum Art.14 Abs.3 GG den Charakter des Gemeinwohls haben. An dieser Stelle stellt sich die grundsätzliche Frage, wonach die Öffentlichkeit der PFI-Vorhaben entschieden werden soll, die gegebenenfalls die Enteignung zugunster Privater zulassen? Erstens wird die Öffentlichkeit der Fremdenverkehrseinrichtungen als vorhanden angesehen, wenn sie entweder der allgemeinen Bevölkerung ohne besondere Schwierigkeiten zugänglich gemacht werden oder darauf ausgerichtet sind, den verfassungsrechtlich angekerten Staatszielen einschließlich der Kulturstaatlichkeit zu entsprechen. Zweitens wird die erhöhte Öffentlichkeit der Fremdenverkehrseinrichtungen insofern anerkannt, als sie der effektiven und gleichgewichtlichen Benutzung der gesamten Landfläche dienen. Drittens ist der Staat verfassungsrechtlich in der Lage, mit der Einrichtung der Fremdenverkehrsanlagen die wirtschaftliche Lage bestimmter Regionen zu fördern.

목차

Ⅰ. 문제의 제기

Ⅱ. 헌법적 쟁점

Ⅲ. 독일 연방헌법재판소의 바드 뒤르카임(Bad Dürkheim) 市케이블카 결정

Ⅳ. 미국에서의 논의 및 판례

Ⅴ. 사견 및 결론

참고판례

Abstract

키워드

사인을 위한 공용침해 도시계획시설 공용침해의 법률적합성원칙 공공필요 관할권 창설규정 die Enteignung zugunster Privater Fremdenverkehrsanlagen