Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft der Lehre von der positiven Vertragsverletzung in historischer und rechtsvergleichender Perspektive

• 발행기관: 전남대학교 법학연구소
• 저자명: 성승현(Seunghyeon SEONG)
• 간행물 정보: 『법학논총』제37권 제2호, 75~126쪽, 전체 52쪽
• 주제분류: 법학 > 법학
• 파일형태: PDF
• 발행일자: 2017.05.30

국문 초록

적극적 계약침해이론(Die Lehre von der positiven Vertragsverletzung)은 1902년 제26차 독일법률가대회에서 Hermann Samuel Staub에 의해 처음 주창되었다. Staub는 1900년 시행된 독일민법전(BGB)은 채무불이행(Nichterfüllung)의 유형으로 이행지체(Verzug)과 이행불능(Unmöglichkeit)에 대해서만 규정하고, 소위 ‘적극적 계약침해’의 유형에 대해서는 아무런 법률적 규정을 두고 있지 않기에 그에 대한 민법의 규정을 메꾸기 위해서는 부득이 이행지체 등에 관한 민법의 규정을 유추적용하여야 한다고 주장하였다. Staub는 1904년에 출간된 자신의 저서 제2판에서 종래의 자신의 주장에 덧붙여, 독일제국법원이 판결에서 인정한 이행거절의 경우도 적극적 계약침해의 한 유형에 속한다고 주장하였다. 독일의 적극적 계약침해론은 같은 독일어권인 스위스와 오스트리아 민법학에서도 그 이론을 수용할 것인가에 대한 논의가 전개되었고, 그 이론은 1906년 일본 교토(京都)대학의 岡松三太郞(오카마츠 산타로)교수에 의해 일본민법학에 처음으로 소개된 이래, 일본민법학에서 제3의 채무불이행의 유형으로 인정되어, 채무불이행의 삼분체계(Trais System)가 완성되는 계기가 되었다. 해방 후 우리 민법학이 형성되는 과정에서 일본식의 불완전이행론이 우리 민법학에서 수용되어 채무불이행의 삼분체계론은 지배적인 견해로 자리하였고, 2013년 채무불이행법 개정안은 적극적 계약침해와 동의어로 사용되고 있는 ‘불완전이행’ 개념을 개정안 제388조의 2, 제395조에서 수용하기에 이르렀다. 본고는 2002년 채권법의 현대화를 위한 법률(Das Schuldrechtsmodernisierungsgesetz)에 의해 개정된 독일민법이 적극적 계약침해의 유형을 의무위반(Pflichtverletzung) 개념을 통해 포섭함으로써 독일민법학자들이 적극적 계약침해론과 절연을 선언하고 있다는 점을 소개하고, 1900년대 초반 오스트리아 민법전(ABGB)과 스위스 채무법(OR)이 개정되는 과정에서 독일의 적극적 계약침해론을 명시적으로 수용하지 않았다는 점을 통해 兩國의 채무불이행법의 중심개념으로 불이행(Nichterfüllung)이 굳건하게 지속되고 있다는 점에 대해 소개하였다. 또한 본고는 일본의 민법개정작업, 특히 채권법개정을 위한 지침, 중간시안, 2015년에 발표된 채권법개정을 위한 최종가안에 이르는 과정에서 불완전이행 개념이 처음에는 민법전의 새로운 법정유형으로 채택되었다가, 중간시안에서부터 채권총칙 편에 그 개념을 도입하는 시안(試案)이 폐기되는 과정을 소개하였다.

영문 초록

Die Lehre von der positiven Vertragsverletzung wurde erst im Jahre 1902 von Hermann Samuel Staub ins Leben gerufen und hatte bald nach ihrer Entstehung sowohl Anhänger als auch Gegner in der deutschen Zivilrechtswissenschaft. Der hohe Rang der deutschen Lehre von der positiven Vertragsverletzung ist sowohl im deutschen Sprachraum, einschließlich Österreich und der Schweiz, als auch in Ostasien wie in Japan und Korea anerkannt. Die vorliegende Arbeit greift vor allem auf den Rechtszustand vor Inkrafttreten des ZGB zurück, denn für die Auslegung des geltenden ZGB ist die Berücksichtigung der historischen Vorläufer unerlässlich. Bei der historischen Auslegung, soweit sie das koreanische ZGB betrifft, geht es besonders darum, dass sich der volle Sinn des Gesetzestextes wegen der engen Verbindung des ZGB mit dem japanischen ZGB erst dann erschließen kann, wenn man den früheren Rechtszustand des japanischen Rechts im Auge behält. Dabei muss man sich fragen, wie die japanische Zivilrechtsdogmatik die ausländische Rechtslehre einschließlich der deutschen rezipiert hat, und dann auf die Frage eingehen, ob die Rezeption der fremden Rechtslehre in Japan und in Korea auch für die Auslegung des einheimischen Rechts erforderlich ist. Im Zusammenhang mit der Rezeption der deutschen Lehre von der positiven Vertragsverletzung durch die Zivilrechtslehre in Korea wurde die Frage, ob diese deutsche Lehre für die Auslegung des ZGB wirklich notwendig ist und, wenn ja, inwieweit, bis heute noch nicht befriedigend beantwortet. Aus der bisherigen Untersuchung ergibt sich allerdings, dass es bei der vergleichenden Untersuchung des koreanischen und des deutschen Rechts nicht selten vorkommt, dass heute noch versucht wird, die deutsche Rechtslehre ohne Berücksichtigung der unterschiedlichen Gesetzesnormen heranzuziehen. Der Systemaufbau des koreanischen Zivilrechts, gestützt auf das deutsche Pandektensystem, kann daher in wesentlichen Aspekten mit Recht in Frage gestellt werden. Darüber hinaus kann kritisiert werden, dass in aktuellen koreanischen Rechtsabhandlungen ausschließlich der jeweils neueste Stand der Theorie im deutschen Recht Berücksichtigung findet.

목차

Ⅰ. Einleitung

Ⅱ. Die Haftung für Nichterfüllung nach dem ZGB

Ⅲ. Der Einfluss der deutschen Lehre von der positiven Vertragsverletzung auf das Recht der Leistungsstörungen in Korea

Ⅳ. Versuche eines neuen Systemaufbaus und der Reform des Leistungsstörungsrechts

Ⅴ. Schlussbemerkung

Literaturverzeichnis

<초록>

키워드

이행지체 이행불능 적극적 계약침해 불완전이행 손해배상 계약해제 유책사유 민법 제544조 일본민법전 민법개정 오스트리아 민법전 판덱텐법학 스위스 채무법 작센민법전 Herman Samuel Staub Positive Vertragsverletzung Schlechterfü llung Nichterfü llung Pflichtverletzung KZGB JZGB OR OR 2020 ABGB 3. Teilnovelle Schuldrechtsmodernisierung Haftungstatbestand der Nichterfü llung Schadensersatz wegen Nichterfü llung Rü cktritt wegen Nichterfü llung mora subjektiver Verzug Objektiver Verzug